Die Polizei hat in jüngster Zeit vermehrt Kinder und Jugendliche auf E-Scootern angehalten, die ohne die vorgeschriebene Haftpflichtversicherung unterwegs waren. Diese Vorfälle, die sich unter anderem in Sulzbach, Salzgitter und Bad Harzburg ereigneten, verdeutlichen eine erhebliche Wissenslücke bezüglich der rechtlichen Anforderungen für E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr.
E-Scooter: Spaß mit Pflichten
Seit ihrer Zulassung im Juni 2019 sind E-Scooter aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Rund eine Million dieser Elektroflitzer sind auf deutschen Straßen unterwegs. Doch mit der Beliebtheit wächst auch die Notwendigkeit, die damit verbundenen Regeln zu verstehen und einzuhalten. Viele Nutzer, insbesondere jüngere, sind sich der Versicherungspflicht und des Mindestalters nicht bewusst.
Die Vorfälle im Detail
In Sulzbach wurden ein 13-jähriger Junge und später zwei Mädchen im Alter von neun und zehn Jahren auf E-Scootern ohne gültiges Versicherungskennzeichen erwischt. In Salzgitter und Bad Harzburg gab es ähnliche Fälle, bei denen ein 11-jähriges Mädchen und eine 12-jährige Fahrerin ohne Versicherungsschutz unterwegs waren. Während in Sulzbach die Kinder und ihre Eltern mit einer Ermahnung und Aufklärung davonkamen, wurden in Salzgitter und Bad Harzburg Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Was ist zu beachten?
Für die Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Straßenverkehr gelten klare Regeln, deren Missachtung rechtliche Konsequenzen haben kann:
- Versicherungspflicht: Jeder E-Scooter benötigt eine gültige Haftpflichtversicherung, erkennbar an einer jährlich wechselnden Versicherungsplakette. Ohne diese ist das Fahren eine Straftat.
- Mindestalter: Das Mindestalter für das Führen eines E-Scooters beträgt 14 Jahre. Alle in den genannten Fällen angehaltenen Kinder waren jünger.
- Technische Voraussetzungen: E-Scooter müssen über zwei unabhängige Bremsen, Front- und Rücklicht, seitliche Reflektoren und eine Klingel verfügen. Die maximale Leistung des Motors ist auf 500 Watt begrenzt (1400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen), und das Gewicht darf 55 Kilogramm nicht überschreiten.
Konsequenzen bei Verstößen
Das Fahren ohne gültige Versicherung kann schwerwiegende Folgen haben. Das Gesetz sieht Geldstrafen oder sogar Haftstrafen von bis zu einem Jahr vor. Zudem drohen Punkte in Flensburg. Für Fahranfänger in der Probezeit kann dies ein Aufbauseminar und eine Verlängerung der Probezeit bedeuten. Die jüngsten Vorfälle unterstreichen die dringende Notwendigkeit, dass sich sowohl Nutzer als auch Eltern über die geltenden Vorschriften informieren, um solche Situationen zu vermeiden und die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten.
Quellen
- Achtung, Versicherungspflicht: Polizei erwischt Kinder auf E-Scootern, stuttgarter-nachrichten.de.
- Salzgitter: Kinder ohne Versicherung auf E-Scooter unterwegs, regionalHeute.de.
